Wieviel Waffen braucht der Frieden?

P. Ettl, T. Roithner, L. Hämmerle, H. Riedler, D. Golth (v. l. n. r.) c_KIZ/CT

Welche Antwort man auf die Frage „Wieviel Waffen braucht der Frieden?“ bekommt, hängt wohl davon ab, an wen man sie richtet. Dies ist unter anderem damit zu begründen, dass die Grundannahmen, die bereits in der Frage selbst stecken, möglicherweise nicht von allen geteilt werden. Aus einer gewaltfreien Perspektive erfreulich ist die Fragestellung, insofern sie den Frieden als anstrebenswertes Ziel setzt und darüber hinaus auch noch eine mögliche Investition in denselben anregt.

Die Suche nach einer Anzahl von Waffen ist jedoch nicht unbedingt der erste Schritt in der Betrachtung und eine Frage, auf die man nur Antworten findet, wenn man sich zuerst Folgendem widmet:

Wofür braucht der Frieden Waffen? Oder: Braucht der Frieden Waffen? Und was ist das für ein Verständnis von „Frieden“, was sind die „friedlichen Zustände“, die durch Waffen geschaffen werden (sollen)? Und im Weiteren dann auch: Was braucht der Frieden sonst (noch)?

Während die Klärung der Grundlagen in der Friedensarbeit gut und wichtig ist, möchte ich das in diesem Zusammenhang vor allem im Hinblick auf die Praxis tun, d.h. einen kurzen Blick auf den Ist-Zustand werfen, um dann handlungsfähig in diesem komplexen Gebiet zu werden, sodass jeder und jede von uns in den Frieden investieren kann.

Laut SIPRI sind 2016 im zweiten Jahr in Folge die Rüstungsausgaben weltweit gestiegen. Und zwar auf 1,572 Billionen Euro. Wäre das eine sinnvolle Investition in den Frieden, dann müsste bei der hohen Summe unsere Welt in den letzten Jahren um einiges friedlicher geworden sein. Zwischen Krisen, Kriegen und Unruhen ist davon jedoch nichts zu bemerken. Man kann beobachten, dass Waffen nicht in Arsenalen herumliegen und verstauben wollen. Sie wollen eingesetzt werden.

Waffen in und aus Österreich

Die aktive Gewaltfreiheit plädiert dafür, vorrangig den eigenen Anteil an den Umständen bzw. am Unrecht, das geschieht, zu untersuchen. Darauf aufbauend kann die Frage gestellt werden, was man direkt selbst verändern kann und wer potentielle Verbündete sind. Für das Friedensengagement im Bereich der Rüstungsindustrie heißt das zuallererst die Lage in Österreich zu untersuchen.

In Österreich werden Waffen und andere Güter für Rüstung und Krieg produziert.  Diese werden auch exportiert.

Was die Waffenproduktion betrifft, so versuchen wir gerade, zusammen mit einer Plattform von Organisationen, das Projekt „Rüstungsatlas Österreich“ voranzubringen. Die Idee, die verfolgt wird, ist eine Bestandsaufnahme der Situation in Österreich zu machen, denn derzeit gibt es keine systematische Erfassung der österreichischen Rüstungswirtschaft und wir sehen einen akuten Bedarf, diese Intransparenz zu beseitigen.

Dies birgt jedoch folgende Schwierigkeit: Wer Waffen produziert, kauft oder verkauft, schweigt gerne. Und Österreich ist laut SIPRI eines der intransparentesten Länder im Bezug auf Waffenexporte in Europa.

Was Österreich hat, ist aber ein ganz guter Ruf in der Industrie. Ein historischer Exportschlager aus unserem Land ist etwa der Jagdpanzer Kürassier (der Saurer-Werke – später übernommen von Steyr- Daimler-Puch) und immer noch im Vertrieb das Sturmgewehr 77 und Nachfolger (Steyr), das Zeitungsberichten zufolge auch das österreichische Bundesheer wieder neu bestellt hat.

Neben bekannten Produkten wie die Waffen von Glock, militärische LKWs und dem Jagdpanzer Pandur werden, wie berichtet wird,  in Österreich auch diverse Nischenprodukte produziert, sowie Hightech- und Dual Use Güter, also Produkte, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können. Darüber hinaus ist Österreich auch Transitland für Waffenexporte, ein Umstand, den es sich ebenso lohnen würde näher zu betrachten.

Was braucht der Frieden sonst?

Um mehr zu erfahren, reicht oft schon aufmerksame Zeitungslektüre. Immer wieder finden sich Berichte über Aufträge an österreichische Rüstungsproduzenten und diverse Ungereimtheiten in diesem Zusammenhang, oder über österreichische Waffen, die in Gebieten auftauchen, in denen sie nicht sein sollten.
Nicht unterschätzen sollte man außerdem, dass Waffen ausgesprochen langlebig sein können. So wird gerne auf „ältere Lieferungen“ verwiesen, wenn bestimmte Waffen überraschend im Kampfeinsatz entdeckt werden. Auch wandern Waffen gerne von einem Konfliktgebiet ins nächste, dorthin, wo man sie gerade braucht.

Für den Anteil, den Österreich am globalen Waffenmarkt hat, gilt es, Verantwortung zu übernehmen. Dafür reichen vereinzelte Berichte in den Medien nicht aus. Wir müssen zum Beispiel einfordern, dass die gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Export eingehalten werden und Aufklärung fordern, wenn dem nicht so ist. Denn sowohl im österreichischen Kriegsmaterialgesetz als auch im gemeinsamen EU-Standpunkt von 2008 steht, dass in Krisengebiete oder Gegenden, in denen grobe Menschenrechtsverletzungen geschehen, keine Waffen exportiert werden dürfen.

Ein zweiter Ansatz für eine Abkehr vom Waffenhandel ist eine verstärkte Investition in jene Bereiche, die ein friedliches Zusammenleben ermöglichen, und das zum Thema machen, was Unfrieden in die Welt bringt: Klimawandel, extreme Armut, Terrorismus, Krankheiten, soziale Ungerechtigkeit …
Denn die Waffenflut einzudämmen ist zwar ein wichtiger Schritt, wird alleine jedoch nicht reichen. Ein Ausstieg aus dem weltweiten Wettrüsten würde (nicht nur monetäre) Ressourcen freisetzen, die in Bildung, Gesundheitswesen, aktive Friedenspolitik, Vermittlung und Diplomatie sowie die Umsetzung der nachhaltigen Entwicklungsziele fließen könnten.

Waffen schaffen keinen Frieden. Und dieser Ansatz hat einen breiteren Konsens, als wir vielleicht glauben, bedenkt man das Regelwerk von Verbotsverträgen im Zusammenhang mit Waffen und Kriegsgerät, wie etwa den Arms Trade Treaty, das Verbot von Landminen, Clustermunition, biologischer, chemischer und seit neuestem auch atomarer Waffen.

Dieser Text bildete die Grundlage für einen Impuls bei der Podiumsdiskussion „Wieviel Waffen braucht der Friede?“  am 2. November 2017 in Linz. Die ksoe war Kooperationspartnerin.

Bericht in der Linzer Kirchenzeitung

Autorin

Lucia Hämmerle
L. Hämmerle

Lucia Hämmerle
studierte Philosophie an der Universität Wien und ist zuständig für den Bereich „Kommunikation und Medien“  beim Internationalen Versöhnungsbund – österreichischer Zweig. Darüber hinaus betreut sie den Themenschwerpunkt „Wirtschaften für den Frieden, im Rahmen dessen sie in der Steuerungsgruppe für den Rüstungsatlas Österreich mitwirkt.