Direkte Demokratie: Gefahr oder emanzipatorische Vision?

mehr demokratie!

Seit dem Brexit-Referendum über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU und seit einigen Volksabstimmungen in der Schweiz mit rechtspopulistischem Inhalt wird Direkter Demokratie vermehrt Skepsis entgegengebracht. mehr…

Demokratie lernen – mit sozialer Verantwortung!

TeilnehmerInnen des ksoe-Lehrgangs Soziale Verantwortung c J. Mullan

Weil Demokratie „die einzige Staatsform ist, die gelernt werden muss“ (Oskar Negt), braucht es Räume, die dieses Lernen ermöglichen. Der Lehrgang „Soziale Verantwortung. Gestaltungskompetenz für den gesellschaftlichen Wandel“ befähigt BürgerInnen aus Ländern mit unterschiedlicher politischer Geschichte an der zukunftsfähigen Gestaltung von Demokratie aktiv mitzuwirken. mehr…

Für Christus, Volk und Vaterland?

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Die politische Theologie neurechter Bewegungen

Sebastian Pittl skizziert geschichtliche und ideologische Hintergründe und Wurzeln von aktuellen rechtsextremen Gruppierungen und Bewegungen. In der französischen Nouvelle Droite rund um ihre Gallionsfigur Alain de Benoist (*1943) findet er Anknüpfungspunkte, aber auch Kritikmöglichkeiten. Und er blickt auf die Querverbindungen zum Christentum. mehr…

Hindernisse und Umwege. Das Regierungsprogramm und die Bundesverfassung

Gebäude des Verfassungsgerichtshofes ©VfGH/Achim Bieniek

Im Wahlkampf 2017 und während der Regierungsverhandlungen wurde immer wieder die Befürchtung geäußert, dass eine ÖVP-FPÖ-Koalition einen vollständigen Umbau der Staatsorganisation durchführen werde. Am Beispiel Ungarns oder Polens wurde auf die Gefahren von maßgeblichen Verfassungsänderungen hingewiesen. mehr…

Arbeit neu denken – für ein gutes Leben für alle

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Das „kollektive Hamsterrad“ hindert viele Menschen derzeit daran, sich politisch und sozial zu engagieren und stellt dementsprechend ein Hindernis für umfassende Demokratisierung dar. Carla Weinzierl, Attac Österreich[i], fordert daher eine Verkürzung der Erwerbsarbeitszeit. mehr…

Internet und Digitalisierung – simulierte Demokratie?

Matthias Becker, Birge Krondorfer c_G. Daniel

Unter diesem Titel fand am 20. Oktober, initiiert von der Arbeitsgruppe Demokratie braucht Bildung*, eine Tagung in St. Pölten statt. Das Modell Demokratie steht auf dem Prüfstand: Neue Autoritarismen konvergieren mit postdemokratischen Realitäten, kapitalistischer Globalisierung und nationalen Abschottungsregimes. mehr…

Wahlkampf und soziale Frage: Hellwach sein und nicht passiv daneben stehen!

Christlich geht anders, Flashmob, 6.10.2017, c_K. Bloderer

Benediktiner-Abtpräses Christian Haidinger fordert umfassende Solidarität und ein gerechtes Steuersystem zur Finanzierung des Sozialstaates. Wir geben seine Rede wieder, die er als Vorsitzender der männlichen Ordensgemeinschaften am 6.10.2017 vor dem Stephansdom bei einem Flashmob von „Christlich geht anders“ gehalten hat. mehr…

Populismus, Emotionen und Demokratie

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Herbstzeit ist heuer Wahlzeit …  Wenn wir uns etwa in die 1970er-Jahre versetzen könnten, wären die unterschiedlichen politischen Angebote viel deutlicher als heute. In unserer Zeit ist die politische Kartografie dynamischer, pluraler und eindeutig viel konfuser geworden, da wir heute vor einer Zukunft stehen, die offener denn je erscheint. mehr…

Rechtspopulismus und neuer Nationalismus

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Die – in höchstem Maße beunruhigende – europaweite Anziehungskraft des Rechtspopulismus bzw. eines neuen populistischen Nationalismus hat eine Reihe von Gründen, die trotz vielfältiger Parallelen in den einzelnen europäischen Ländern in unterschiedlichen „Mischungsverhältnissen“ und mit unterschiedlichen Schwerpunkten auftreten. mehr…